Sie sind nicht angemeldet

Öffentliches Wirtschaftsrecht


Dozent/in Prof. Dr. iur. Bernhard Rütsche
Veranstaltungsart Vorlesung
Code FS121050
Semester Frühjahrssemester 2012
Durchführender Fachbereich Überblick Recht bis HS 2013
Studienstufe Master
Termin/e wöchentlich (Mi), ab 22.02.2012, 08:00 - 10:00 Uhr, 4.B54
Umfang 2 Semesterwochenstunden
Inhalt Das Öffentliche Wirtschaftsrecht findet seine Grundlage in der Wirtschaftsverfassung, die eine der wichtigsten Teilverfassungen der Bundesverfassung darstellt. Die Wirtschaftsverfassung wird daher vorweg behandelt. Im Zentrum stehen dabei die Wirtschaftsfreiheit und die Möglichkeiten ihrer Einschränkung durch Bund und Kantone sowie die einzelnen Regelungskompetenzen des Bundes und der Kantone. Auf dieser Grundlage werden alsdann exemplarisch wichtige Bereiche des Wirtschaftsverwaltungsrechts behandelt. Es geht vor allem um Instrumente der Ordnungspolitik, der Prozesspolitik und der Strukturpolitik. Im Einzelnen kommen zur Sprache: die Wettbewerbspolitik, der Konsumentenschutz, die Landesversorgungspolitik, die Aussenwirtschaftspolitik, die Wirtschaftsförderung, die Wirtschaftspolizei und -aufsicht, die Geld-, Kredit- und Währungspolitik sowie die Strukturpolitik. Die Kenntnis des öffentlichen Wirtschaftsrechts ist nicht nur „Kür“, sondern „Pflicht“ für alle Studentinnen und Studenten, die später im Wirtschaftsrecht ganz allgemein kompetent arbeiten wollen, sei es in grossen Wirtschaftskanzleien, in Unternehmen, in Verbänden, in der Politik oder in der Verwaltung.
Lernziele Die Studierenden kennen zentrale Fragen und Antworten des öffentlichen Wirtschaftsrechts; sie sind in der Lage, komplexe Fragen korrekt zu analysieren, den einschlägigen Rechtsbereichen und Rechtsnormen zuzuordnen und korrekt zu beantworten.
Voraussetzungen Staats- und Verwaltungsrecht aus dem Bachelorprogramm; Interesse an volkswirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Zusammenhängen
Sprache Deutsch
Hörer-/innen Ja
Kontakt bernhard.ruetsche@unilu.ch
Material G. BIAGGINI/A. LIENHARD/P. RICHLI/F. UHLMANN, Wirtschaftsverwaltungsrecht des Bundes, 5. Aufl., Basel 2009
P. RICHLI, Grundriss des schweizerischen Wirtschaftsverfassungsrechts, Bern 2007
K. A.VALLENDER/P. RICHLI/P. HETTICH, Ausgewählte Erlasse zum Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, 5. Aufl., Bern 2010 (diese Publikation hat den Charakter einer Dokumentation der Rechtsgrundlagen und erleichtert das Aufsuchen der einschlägigen Gesetze)
Literatur 1. Was ist unentbehrlich? Die bei den Materialien angegebenen Unterlagen, die im Studenten-Laden bezogen werden können. 2. Weitere Literatur

• R. Rhinow/G. Biaggini/G. Schmid/F. Uhlmann, Öffentliches Wirtschaftsrecht, 2. Aufl., Basel 2011;

• E. Grisel, La liberté économique. Libéralisme et droit économique en Suisse, Berne 2006;

• K.A. Vallender/P.Hettich/J. Lehne, Wirtschaftsfreiheit und begrenzte Staatsverantwortung, Grundzüge des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts, 4. Aufl., Bern 2006. Der Dozent empfiehlt, dass die Studentinnen und Studenten im Lauf des Semesters in der Rechtsbibliothek ZHB den einen oder andern Abschnitt aus diesen Werken zur Vorbereitung auf die Lehrveranstaltung oder zur Nachbereitung lesen.