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WTO- und Investitionsschutzrecht


Dozent/in Prof. Dr. iur. Sebastian Heselhaus; Dr. iur. Christian Pitschas, LL.M.
Veranstaltungsart Blockveranstaltung
Code FS151430
Semester Frühjahrssemester 2015
Durchführender Fachbereich Öffentliches Recht
Studienstufe Master
Termin/e Do, 19.02.2015, 13:00 - 17:00 Uhr, 4.B47
Do, 12.03.2015, 10:00 - 17:00 Uhr, 4.B55
Fr, 13.03.2015, 10:00 - 17:00 Uhr, 4.B47
Do, 07.05.2015, 08:00 - 18:00 Uhr, Externer Standort
Fr, 08.05.2015, 08:00 - 18:00 Uhr, Externer Standort
Umfang 2 Semesterwochenstunden
Inhalt Das Internationale Wirtschaftsrecht beruht heute auf zwei Säulen, dem Schutz des Handels und dem Schutz der Investitionen. Die Veranstaltung will die rechtlichen Grundlagen beider Aspekte aufarbeiten und themenzentriert anhand von Case Studies vertiefen. Zu diesem Zweck gliedert sich die Veranstaltung in zwei Module, die jeweils als Blockveranstaltung abgehalten werden. Der erste Block findet in Luzern statt (12. und 13. März 2015). Er widmet sich zum einen dem Schutz der Investitionen im Völkerrecht: den Grundlagen im allgemeinen Völkerrecht, dem einschlägigen Schutz durch internationale Menschenrechte, dem Schutzregime unter dem ICSID (International Centre for Settlement of Investment Disputes)-Abkommen sowie dem Modell bilateraler Investitionsschutzabkommen. Ferner werden die aktuellen Entwicklungen im Rahmen der geplanten transatlantischen Freihandelszone (TTIP) besprochen. Zum anderen wird in die Grundlagen des WTO (World Trade Organisation)-Abkommens eingeführt: die verschiedenen Teile, das GATT, GATS, TRIPs und Government Procurement Agreement sowie in das Dispute Settlement Understanding. Auf der Basis dieser Einführung werden dann ausgewählte Themen als Case Studies vertieft. Unter dem ICSID wird es insbesondere darum gehen, in wie weit öffentliche Güter Einschränkungen des Investitionsschutzes rechtfertigen können. Im Bereich des WTO-Rechts werden aktuelle Fragen der Energie- und Umwelt-/Gesundheitsrechts vertieft (Erneuerbare Energien, Biokraftstoffe, Einheitsverpackung für Zigaretten). Diese Themen werden am Ende des Semesters in einer zweiten Blockveranstaltung behandelt (7. /8. Mai 2015), die voraussichtlich in Genf stattfinden wird. Dabei sollen Teilnehmenden Einblicke in die praktische Arbeit einer Rechtsanwaltskanzlei im WTO-Recht sowie die Funktionsweise der WTO vor Ort gewährt werden.
Lernziele Die Studierenden sollen die Bedeutung des Schutzes von Handel und Investitionen im internationalen Recht erkennen und kritisch beurteilen lernen. Sie sollen vertiefte Kenntnisse ausgewählter Aspekte erhalten und die Grundlagen für eine praktische Anwendung erarbeiten.
Voraussetzungen Keine spezifischen Vorkenntnisse
Sprache Deutsch
Anmeldung Erforderlich via VV vom 20.01. bis 22.02.2015 (gilt als Prüfungsanmeldung!)
Abschlussform / Credits Option: Schriftliche Arbeit oder benotete mündliche Prüfung / 5 Credits
Hinweise Einführung: Do, 19.02.2015
Vorlesung: Do/Fr, 12./13.03.2015 in Luzern
Case Studies: Do/Fr, 07./08.05.2015 in Genf
Hörer-/innen Nein
Kontakt sebastian.heselhaus@unilu.ch
Material Siehe Literatur
Anzahl Anmeldungen 0 von maximal 20
Literatur 1. Einführungsliteratur

• Christoph Herrmann/Wolfgang Weiss/Christoph Ohler: Welthandelsrecht, 2. Auflage, 2007;



• Markus Krajewski, Wirtschaftsvölkerrecht, 3. Auflage, 2012;



• Burkhard Schöbener/Jochen Herbst/Markus Perkams: Internationales Wirtschaftsrecht, 2010.

2. Weitere Literatur Wird in der Veranstaltung bekannt gegeben.