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Öffentliches Wirtschaftsrecht


Dozent/in Prof. Dr. iur. Bernhard Rütsche; Prof. Dr. iur. Nicolas Diebold
Veranstaltungsart Vorlesung
Code FS171299
Semester Frühjahrssemester 2017
Durchführender Fachbereich Öffentliches Recht
Studienstufe Master
Termin/e Mi, 22.02.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 01.03.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 08.03.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 15.03.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 22.03.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 29.03.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 05.04.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 12.04.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 26.04.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 03.05.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 10.05.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Mi, 17.05.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B47
Mi, 24.05.2017, 08:15 - 10:00 Uhr, 4.B51
Umfang 2 Semesterwochenstunden
Inhalt Die Kenntnis des öffentlichen Wirtschaftsrechts ist nicht nur „Kür“, sondern „Pflicht“ für alle Studentinnen und Studenten, die später im Wirtschaftsrecht kompetent arbeiten wollen, sei es in Wirtschaftskanzleien, in Unternehmen, in Verbänden, in der Politik oder in der Verwaltung.

Das öffentliche Wirtschaftsrecht regelt die Schnittstelle zwischen Staat und Wirtschaft. Der Staat reguliert die Märkte und schafft gleichzeitig wettbewerbsfördernde Rahmenbedingungen im Binnen- und Aussenhandel.

In der Veranstaltung werden insbesondere folgende Rechtsgrundlagen behandelt: Wirtschaftsverfassung (Art. 27 und 94 BV), Freizügigkeitsabkommen CH-EU, Binnenmarktgesetz, Kartellgesetz, Preisüberwachungsgesetz, Beschaffungsrecht, Bundesgesetz über technische Handelshemmnisse sowie Auszüge aus Spezialgesetzen (z.B. Radio- und Fernsehgesetz, Fernmeldegesetz, Postgesetz). Der Stoff gliedert sich entsprechend dem Skript in drei Teile:

- Grundlagen: Wirtschaftsfreiheit, Arten von Märkten (offene und geschlossene Märkte), Schutz des Wettbewerbs durch das Recht

- Marktzugang: Produkte-, Dienstleistungs-, Infrastruktur-, Grundversorgungs- und Beschaffungsmärkte

- Wettbewerb im Markt: Schutz von Wettbewerbsparametern wie Angebot, Preis und Werbung, Preisüberwachung, Subventionen und staatliche Wirtschaftstätigkeit
Lernziele Die Studierenden verstehen, weshalb und wie der Staat die Märkte reguliert und dabei den Wettbewerb vor staatlichen und privaten Eingriffen schützt. Sie sind in der Lage, komplexe wirtschaftsrechtliche Fragen zu analysieren, den einschlägigen Rechtsbereichen und Rechtsnormen zuzuordnen und korrekt zu beantworten.
Voraussetzungen Staats- und Verwaltungsrecht aus dem Bachelorprogramm; Interesse an volkswirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Zusammenhängen
Sprache Deutsch
Abschlussform / Credits Benotete mündliche Prüfung / 5 Credits
Hinweise Vorlesung mit integrierten Fallbesprechungen
Hörer-/innen Ja
Kontakt bernhard.ruetsche@unilu.ch
nicolas.diebold@unilu.ch
Literatur 1. Was ist unentbehrlich?

• Lehrbuch: Bernhard Rütsche/Nicolas Diebold, Skript "Öffentliches Wirtschaftsrecht", 2017.



• Lehrbuch: Peter Hettich/Bernhard Rütsche, Erlasse zum Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht, 6. Auflage, 2016.

Diese Materialien sind zum Vorzugspreis im Studiladen erhältlich.

2. Weiterführende Literatur

• Lehrbuch: Giovanni Biaggini/Andreas Lienhard/Paul Richli/Felix Uhlmann, Wirtschaftsverwaltungsrecht des Bundes, 6. Aufl., Basel/Genf/München 2016;



• Lehrbuch: Peter Hänni/Andreas Stöckli, Schweizerisches Wirtschaftsverwaltungsrecht,2013;



• Lehrbuch: René Rhinow/Giovanni Biaggini/Gerhard Schmid/Felix Uhlmann, Öffentliches Wirtschaftsrecht,
2. Auflage, 2011.