Europäisches Wirtschaftsrecht und Bilaterale Abkommen

Dozent/in	Prof. Dr. iur. Sebastian Heselhaus
Veranstaltungsart	Vorlesung
Code	FS191175
Semester	Frühjahrssemester 2019
Durchführender Fachbereich	Öffentliches Recht
Studienstufe	Master
Termin/e	wöchentlich (Do), ab 21.02.2019, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B51
Umfang	2 Semesterwochenstunden
Inhalt	Die Veranstaltung befasst sich mit dem EU-Binnenmarkt und dem Zugang zum EU-Binnenmarkt für Drittstaaten einerseits und den Auswirkungen des EU-Rechts auf die Schweiz andererseits. Ein Fokus liegt dabei auf den besonderen Lösungen, die in den Bilateralen Abkommen gefunden wurden. Im Zentrum steht die Analyse ausgewählter Grundfreiheiten des AEU-Vertrages, vor allem des freien Warenverkehrs und des freien Personenverkehrs sowie der entsprechenden Regelungen in den Bilateralen Abkommen. Ergänzend werden das Beihilfen-, Vergabe- und Wettbewerbsrecht der EU behandelt, die nicht selten Auswirkungen auch auf Schweizer Unternehmen haben. Insgesamt werden die aktuellen Entwicklungen in der Schweiz (RASA, Masseneinwanderungsinitiative, Selbstbestimmungsinitiative) und in Europa (TTIP, CETA, Brexit) laufend mitberücksichtigt. Den Studierenden wird ausreichend Möglichkeit geboten, ein differenziertes Verständnis für die Vielschichtigkeit und Komplexität der Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und dem EU-Binnenmarkt zu entwickeln.
E-Learning	https://lms.uzh.ch/url/repositoryentry/16539681024
Lernziele	Die Studierenden verstehen die Grundlagen des EU-Wirtschaftsrechts sowie der Bilateralen und sind in der Lage, Implikationen für Schweizer Anbieter zu erkennen. Sie können die Hauptunterschiede zwischen den Bilateralen Abkommen und anderen Formen der teilweisen Integration in den Binnenmarkt benennen, sowie die komplexen rechtlichen Auswirkungen der aktuellen politischen Entwicklungen im EU-Wirtschaftsrecht realistisch einschätzen.
Voraussetzungen	Empfohlen ist die erfolgreiche Teilnahme an der Vorlesung Europarecht (Grundlagen). Das ist aber keine zwingende Voraussetzung. Unbedingt erforderlich sind Engagement und Freude an der juristischen Argumentation.
Sprache	Deutsch
Abschlussform / Credits	Benotete schriftliche Prüfung / 5 Credits
Hörer-/innen	Ja
Kontakt	sebastian.heselhaus@unilu.ch
Material	Skript (wird zu Beginn des Semesters ausgegeben); Lehrbücher nach Empfehlung im Skript; Gesetzestexte (alle im Internet erhältlich)
Literatur	Was ist unentbehrlich? • Skript " Europäisches Wirtschaftsrecht und Bilaterale Abkommen". Das Skript ist zum Vorzugspreis im Studiladen erhältlich. • Gesetzestexte. Weitere Literatur • wird im Skript angegeben. Prüfungsrelevante Erlasse · Europäische Verträge in Amtsblatt C 326 der Europäischen Union vom 26.10.2012: o Vertrag über die Europäische Union (EUV) (2012/C 326/01); o Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (2012/C 326/01). · aus den Bilateralen Abkommen: o Freihandelsabkommen 1972 (SR 0.632.401); o Konformitäts-/THH-Abkommen 1999 (SR 0.946.526.81); o Agrar-Abkommen 1999 (SR 0.916.026.81); o Freizügigkeitsabkommen 1999 (SR 0.142.112.681); o Luftverkehrsabkommen 1999 (SR 0.748.127.192.68); o Kooperationsabkommen 2013 (SR 0.251.268.1).