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Öffentliches Recht (Grundrechte)


Dozent/in Prof. Dr. iur. Sebastian Heselhaus
Veranstaltungsart Vorlesung
Code FS201158
Semester Frühjahrssemester 2020
Durchführender Fachbereich Öffentliches Recht
Studienstufe Bachelor
Termin/e wöchentlich (Fr), ab 21.02.2020, 10:15 - 12:00 Uhr, HS 9
14-täglich (Mi), ab 26.02.2020, 14:15 - 16:00 Uhr, HS 9
Umfang 3 Semesterwochenstunden
Inhalt Gegenstand der Veranstaltung sind die Grundrechte, d.h. die grundlegenden Rechte und Ansprüche, die dem Einzelnen gegenüber dem Staat zustehen. In die Thematik eingeführt wird mit einem kurzen allgemeinen Teil, in dem neben den Quellen, Arten, Funktionen, Trägern sowie Verpflichteten von Grundrechten auch deren prozessuale Durchsetzung thematisiert wird. Daran schliesst sich eine detaillierte Untersuchung der materiellen Grundrechte der BV, wie sie in den Artikeln 7 ff. der Bundesverfassung (BV; SR 101) verbürgt sind. Da der schweizerische Grundrechtsschutz wesentliche Impulse von europäischer und internationaler Seite erhält, werden neben den Grundrechtsbestimmungen der BV auch Hinweise auf die Menschenrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) sowie der UNO-Pakte (UNO-Pakt I;
SR 0.103.1 und UNO-Pakt II; SR 0.103.2) gegeben.
In der Vorlesung soll einerseits die Basis des „Grundrechtswissens“ gemeinsam erarbeitet und diskutiert werden, andererseits soll auf neuste Entwicklungen und aktuelle Diskussionen eingegangen werden.
E-Learning https://lms.uzh.ch/url/repositoryentry/16703095206
Lernziele Die Studierenden sollen die Bedeutung der Grundrechte in der Schweiz im Vergleich zu anderen modernen Staaten erkennen und kritisch beurteilen lernen. Sie sollen vertiefte Kenntnisse der einzelnen Grundrechtsgewährleistungen erhalten und die Grundlagen für eine praktische Anwendung erarbeiten.
Sprache Deutsch
Abschlussform / Credits Benotete schriftliche Prüfung (Bundesstaatsrecht, Grundrechte, Völkerrecht) mit Übungen / 20 Credits
Hörer-/innen Ja
Kontakt sebastian.heselhaus@unilu.ch
Literatur Was ist unentbehrlich?

• Skript zur Vorlesung Öffentliches Recht (Grundrechte);

• Regina Kiener /Walter Kälin/Judith Wyttenbach, Grundrechte, 3. Auflage, Bern 2018. Diese Materialien sind zum Vorzugspreis im Studiladen erhältlich.

• Textausgaben der BV, der EMRK und des BGG. Weitere Literatur Wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Prüfungsrelevante Erlasse

• Schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV; SR 101);

• Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110);

• Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950
(EMRK; SR 0.101);

• Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 16. Dezember 1966
(UNO-Pakt I; SR 0.103.2);

• Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte vom 16. Dezember 1966
(UNO-Pakt II; SR 0.103.2). Mögliche Gesetzessammlung: Peter Hänni/Eva Maria Belser/Bernhard Waldmann (Hrsg.), Texto Gesetzesausgabe Öff. Recht I, 4. Auflage, Basel 2017. Diese Ausgabe enthält sämtliche prüfungsrelevanten Erlasse. (Für die Vollständigkeit der Gesetzessammlung sind die Studierenden verantwortlich.)