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Wirtschaftsrecht CH – EU, insb. Bilaterale Abkommen


Dozent/in Prof. Dr. iur. Sebastian Heselhaus
Veranstaltungsart Vorlesung
Code FS231192
Semester Frühjahrssemester 2023
Durchführender Fachbereich Öffentliches Recht
Studienstufe Master
Termin/e Do, 23.02.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Do, 02.03.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Do, 09.03.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Fr, 17.03.2023, 14:15 - 16:00 Uhr, 3.B52
Do, 23.03.2023, 08:15 - 10:00 Uhr, HS 11
Do, 30.03.2023, 08:15 - 10:00 Uhr, HS 11
Do, 06.04.2023, 08:15 - 10:00 Uhr, HS 11
Do, 20.04.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Do, 27.04.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Do, 04.05.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Do, 11.05.2023, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Fr, 26.05.2023, 14:15 - 16:00 Uhr, 3.B52
Umfang 2 Semesterwochenstunden
Inhalt Die Veranstaltung ist Basis für ein Verständnis der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Sie befasst sich mit dem EU-Binnenmarkt und dem Zugang zum diesem für die Schweiz einerseits und den entsprechenden Bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU, insbesondere zur Freizügigkeit, andererseits. Die Vorlesung ist von Bedeutung für jede spätere Tätigkeit im Wirtschaftsverkehr mit der EU. Ziel ist es zu verstehen, wie weit Schweizer Unternehmen am EU-Wirtschaftsrecht direkt teilhaben und inwieweit sie über die Bilateralen Abkommen ähnliche Rechte erhalten.

Dementsprechend stehen im Zentrum sowohl ausgewählte Grundfreiheiten des AEU-Vertrages, wie des freien Warenverkehrs und des freien Personenverkehrs, als auch die entsprechenden Regelungen in den Bilateralen Abkommen. Ergänzend werden das Beihilfen-, Vergabe- und Wettbewerbsrecht der EU behandelt, die insbesondere im Rahmen des Vorschlags für ein institutionelles Rahmenabkommen bedeutsam geworden sind. Insgesamt werden die aktuellen Entwicklungen in der Schweiz (Masseneinwanderungsinitiative, Selbstbestimmungsinitiative) und in Europa (TTIP, CETA, Brexit) laufend mitberücksichtigt.

Den Studierenden wird ausreichend Möglichkeit geboten, ein differenziertes Verständnis für die Vielschichtigkeit und Komplexität der Rechtsbeziehungen zwischen der Schweiz und dem EU-Binnenmarkt zu entwickeln.
E-Learning https://lms.uzh.ch/auth/repositoryentry/17335387181/infos/0
Lernziele Die Studierenden verstehen die Grundlagen des EU-Wirtschaftsrechts sowie der Bilateralen und sind in der Lage, Implikationen für Schweizer Unternehmen zu erkennen. Sie können die Hauptunterschiede zwischen den Bilateralen Abkommen und anderen Formen der teilweisen Integration in den Binnenmarkt benennen, sowie die komplexen rechtlichen Auswirkungen der aktuellen politischen Entwicklungen im EU-Wirtschaftsrecht realistisch einschätzen.
Voraussetzungen Empfohlen ist die erfolgreiche Teilnahme an der Vorlesung Öffentliches Recht (Europarecht). Das ist aber keine zwingende Voraussetzung. Unbedingt erforderlich sind Engagement und Freude an der juristischen Argumentation.
Sprache Deutsch
Abschlussform / Credits Benotete mündliche Prüfung / 5 Credits
Hörer-/innen Ja
Kontakt sebastian.heselhaus@unilu.ch
Material Reader (wird zu Beginn des Semesters ausgegeben); Lehrbücher nach Empfehlung im Reader; Gesetzestexte (alle im Internet erhältlich).
Literatur Was ist unentbehrlich?

• Reader zur Vorlesung Wirtschaftsrecht EU – CH, insb. Bilaterale Abkommen;

• Gesetzestexte. Weitere Literatur

• Wird im Reader angegeben. Prüfungsrelevante Erlasse · Europäische Verträge in Amtsblatt C 326 der Europäischen Union vom 26. Oktober 2012: o Vertrag über die Europäische Union (EUV) (2012/C 326/01); o Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (2012/C 326/01). · Aus den Bilateralen Abkommen: o Freihandelsabkommen 1972 (SR 0.632.401); o Konformitäts-/THH-Abkommen 1999 (SR 0.946.526.81); o Agrar-Abkommen 1999 (SR 0.916.026.81); o Freizügigkeitsabkommen 1999 (SR 0.142.112.681); o Luftverkehrsabkommen 1999 (SR 0.748.127.192.68); o Kooperationsabkommen 2013 (SR 0.251.268.1).