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Bilaterale Wirtschaftsabkommen CH - EU


Dozent/in Prof. Dr. iur. Sebastian Heselhaus
Veranstaltungsart Vorlesung
Code FS251179
Semester Frühjahrssemester 2025
Durchführender Fachbereich Öffentliches Recht
Studienstufe Master
Termin/e wöchentlich (Do), ab 20.02.2025, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B54
Umfang 2 Semesterwochenstunden
Inhalt Die Veranstaltung soll die Studierenden in die Lage versetzen, in der Praxis Schweizer Unternehmen im Hinblick auf den rechtlichen Rahmen ihrer Wirtschaftstätigkeit in der EU beraten zu können. Zu diesem Zweck vermittelt sie ein grundlegendes Verständnis der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Im Mittelpunkt steht der Zugang der Schweiz zum EU-Binnenmarkt, insbesondere über die Bilateralen Abkommen. Die Verwirklichung einer bilateralen Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit auf Basis des Freihandelsabkommens und des Freizügigkeitsabkommens wird analysiert und mit den Regelungen in der EU und dem EWR verglichen. Daneben liegt das Augenmerk auf der Analyse der Verhandlungen neuer Marktzugangsabkommen, etwa im Bereich Elektrizität. Des Weiteren wird untersucht, wie stark es der Schweiz auf dem Weg des sog. autonomen Nachvollzugs gelingt, ihr Wirtschaftsrecht mit demjenigen der EU auszubalancieren. Ferner werden Bereiche, wie der Datenschutz untersucht, in denen Schweizer Unternehmen de facto EU-Recht anwenden müssen, wenn sie im Binnenmarkt der EU geschäften wollen. Diese sektorspezifische Analyse wird abgerundet durch die kritische Darstellung der Versuche der EU und der Schweiz, ein Rahmenabkommen für die Marktzugangsabkommen zu vereinbaren.
Schlagworte Gender/Diversity
Lernziele Die Studierenden verstehen das Konzept und die Grundlagen der Bilateralen Abkommen mit wirtschafltichem Bezug zwischen der EU und der Schweiz und sind in der Lage, Implikationen für Schweizer Unternehmen zu erkennen. Sie können die Hauptunterschiede zwischen den Bilateralen Abkommen und anderen Formen der teilweisen Integration in den gemeinsamwen Markt mit den EU- und EWR-Staaten benennen, sowie die komplexen rechtlichen Auswirkungen der aktuellen politischen Entwicklungen im Wirtschaftsrecht realistisch einschätzen.
Voraussetzungen Empfohlen ist die erfolgreiche Teilnahme an der Vorlesung Öffentliches Recht (Europarecht). Das ist aber keine zwingende Voraussetzung. Unbedingt erforderlich sind Engagement und Freude an der juristischen Argumentation.
Sprache Deutsch
Abschlussform / Credits Benotete schriftliche oder mündliche Prüfung / 5 Credits
Hörer-/innen Ja
Kontakt sebastian.heselhaus@unilu.ch
Material Reader (wird zu Beginn des Semesters ausgegeben); Lehrbücher nach Empfehlung im Reader; Gesetzestexte (alle im Internet erhältlich).
Literatur

Was ist unentbehrlich?

•   Reader zur Vorlesung Wirtschaftsrecht EU – CH, insb. Bilaterale Abkommen;

•   Gesetzestexte.

Weitere Literatur

•   Wird im Reader angegeben.

Prüfungsrelevante Erlasse

·       Europäische Verträge in Amtsblatt C 326 der Europäischen Union vom 26. Oktober 2012:

o   Vertrag über die Europäische Union (EUV) (2012/C 326/01);

o   Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (2012/C 326/01).

·     Aus den Bilateralen Abkommen:

o   Freihandelsabkommen 1972 (SR 0.632.401);

o   Konformitäts-/THH-Abkommen 1999 (SR 0.946.526.81);

o   Agrar-Abkommen 1999 (SR 0.916.026.81);

o   Freizügigkeitsabkommen 1999 (SR 0.142.112.681);

o   Luftverkehrsabkommen 1999 (SR 0.748.127.192.68);

o   Kooperationsabkommen 2013 (SR 0.251.268.1).