Wettbewerbsrecht (KG und UWG, inkl. Europäisches Wettbewerbsrecht)

Dozent/in	Dr. iur. Jürg Borer; lic.iur. David Mamane, LL.M.
Veranstaltungsart	Vorlesung
Code	HS101094
Semester	Herbstsemester 2010
Durchführender Fachbereich	Überblick Recht bis HS 2013
Studienstufe	Master
Termin/e	wöchentlich (Fr), ab 24.09.2010, 13:00 - 15:00 Uhr, Union U 1.05
Umfang	2 Semesterwochenstunden
Inhalt	In dieser Lehrveranstaltung werden das Kartellrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb mit Praxisbezug vertieft dargestellt. Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren vor allem auch in der Schweiz stark an Bedeutung gewonnen. Die Bemühungen um die Liberalisierung privater und staatlicher (Privatisierung) wirtschaftlicher Tätigkeiten hat eine immer härtere Konkurrenz zwischen den Unternehmen zur Folge. Die strukturellen Leitplanken für verschiedene Märkte sowie die Vorschriften für das Marktverhalten von Unternehmen müssen laufend überprüft und teilweise verschärft werden, um Missbräuche und unzulässige Beschränkungen des Wettbewerbs zu verhindern. Diese Tendenz hat einerseits in der Revision 2004 des schweizerischen Kartellgesetzes ihren Niederschlag gefunden, ist aber auch im stetigen Anpassungsprozess der kartellrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union ersichtlich. Auf der anderen Seite benötigen die einzelnen Marktteilnehmer individuellen wettbewerbsrechtlichen Schutz, um sich gegen besonders aggressives und damit allenfalls unlauteres Verhalten von Konkurrenten zur Wehr zu setzen. In der täglichen Arbeit von praktizierenden Wirtschaftsanwältinnen und -anwälten schlägt sich diese Tendenz immer deutlicher nieder.
Lernziele	Die Studierenden kennen die Grundzüge des Wettbewerbsrechts (KG und UWG) und dessen praktische Bedeutung in der heutigen Wirtschaft. Sie erfassen das Spannungsfeld Wirtschaftsfreiheit/staatliches Korrektiv, das auch in einer liberalen Wirtschaftordnung erforderlich ist.
Voraussetzungen	Besuch der Lehrveranstaltung Wirtschaftsrecht ist von Vorteil, aber nicht Voraussetzung.
Sprache	Deutsch
Hörer-/innen	Ja
Kontakt	juerg.Borer@swlegal.ch david.mamane@swlegal.ch
Material	Materialien werden elektronisch oder als Reader verteilt. Pflichtlektüre sind zudem die Kapitel 8 und 9 in ROLAND VON BÜREN/EUGEN MARBACH/PATRIK DUCREY, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 3.A., Bern 2008. Im Übrigen s. unten Literaturhinweise Die Teilnahme an dieser Lehrveranstaltung setzt eine regelmässige Vorbereitung bzw. Nachbereitung voraus. Insbesondere sind die vorab kommunizierten Urteile und Unterlagen vor der Lehrveranstaltung zu bearbeiten.
Literatur	1. Was ist unentbehrlich? Die Studierenden benötigen vor allem folgende Gesetze: • Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen (KG); • Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); • Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG); • Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (VKU); • Art. 101 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. 2. Weitere Literatur 2.1. Lehrbücher Schweiz • Roland von Büren/Eugen Marbach/Patrik Ducrey, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 3.A., Bern 2008; • Roger Zäch, Schweizerisches Kartellrecht, 2.A., Bern 2005; • Rolf H. Weber/Michael Vlcek, Tafeln zum Kartellrecht, Bern 2008; • Mario M. Pedrazzini/Federico A. Pedrazzini, Unlauterer Wettbewerb UWG, 2.A., Bern 2002; • Lucas David/Reto Jacobs, Schweizerisches Wettbewerbsrecht, 4.A., Zürich 2005. Europa • Ernst-Joachim Mestmäcker/Heike Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht, 2.A.,München 2004; • Richard Whish, Competition Law, 6.A., Oxford 2009. 2.2. Kommentare Schweiz • Jürg Borer, Kommentar zum schweizerischen Kartellgesetz, 2.A., Zürich 2005; • Pierre Tercier/Christian Bovet (Hrsg.), Droit de la concurrence : loi sur les cartels, loi sur la surveillance des prix, loi sur le marché intérieur, loi sur les entraves techniques au commerce : commentaire, Genf 2002; • Baker & McKenzie (Hrsg.), Kartellgesetz : Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen, Bern 2007; • Carl Baudenbacher, Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), Basel & St. Gallen 2001. Europa • Ulrich Immenga/Ernst-Joachim Mestmäcker, Wettbewerbsrecht – Kommentar zum Europäischen Kartellrecht, 4.A., München 2007; • Rainer Bechtold/Ingo Brinker/Wolfgang Bosch/Simon Hirsbrunner, EG-Kartellrecht Kommentar, 2.A., München 2009.