Rechtsetzungslehre

Dozent/in	Dr. iur. Lucy Keller Läubli
Veranstaltungsart	Vorlesung
Code	HS181429
Semester	Herbstsemester 2018
Durchführender Fachbereich	Öffentliches Recht
Studienstufe	Master
Termin/e	wöchentlich (Mo), ab 24.09.2018, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B51
Umfang	2 Semesterwochenstunden
Inhalt	Das juristische Studium konzentriert sich hauptsächlich auf die Rechtsanwendung, auf die Umsetzung und Durchsetzung des bereits gesetzten Rechts also. Juristische Arbeit erschöpft sich aber nicht in der Anwendung und Durchsetzung von Normen, die Politik und Verwaltung vorgängig geschaffen haben. Juristinnen und Juristen wirken vielmehr auch bereits bei der Entstehung von Rechtsnormen mit und bringen ihre Fähigkeiten in den Rechtsetzungsprozess ein. Rechtsetzung ist ein rechtlicher und auch ein politischer Prozess. Als solcher erfordert er nicht nur eine Offenheit für interdisziplinäre Fragestellungen, sondern auch konzeptionelle und vermittelnde Fähigkeiten. Über diese Kompetenzen müssen all jene Juristinnen und Juristen verfügen, welche in Verwaltung, Verbänden, Parteien und Politik tätig sind oder es sein wollen. Rechtsetzungslehre, auch Legistik genannt, ist als Fach zwischen Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Rechtstheorie anzusiedeln, bedient sich aber auch interdisziplinärer Erkenntnisse. Darüber hinaus ist die Rechtsetzungslehre ein stark praxisorientiertes Fach. In der Lehrveranstaltung werden neben Technik, Methodik und Verfahren der Rechtsetzung auch deren rechtliche Voraussetzungen, sowie Qualität und Funktionen von Rechtsnormen thematisiert. Die theoretischen Inhalte werden ergänzt durch praktische Teile, in denen Gesetzesbestimmungen formuliert und ein Gesetzgebungsverfahren durchgespielt werden.
Lernziele	Die Studierenden kennen zentrale Fragen und Antworten der Rechtsetzungslehre; sie sind in der Lage, Rechtsnormen korrekt zu konzipieren und zu formulieren.
Voraussetzungen	Staats- und Verwaltungsrecht, Interesse an interdisziplinären Fragestellungen
Sprache	Deutsch
Abschlussform / Credits	Benotete mündliche Prüfung / 5 Credits
Hörer-/innen	Ja
Kontakt	lucy.keller@doz.unilu.ch
Literatur	Empfohlene Literatur Georg Müller/ Felix Uhlmann: Elemente einer Rechtssetzungslehre, 3. Aufl., Zürich 2013. Weitere Literatur Wird in der Lehrveranstaltung angegeben. Prüfungsrelevante Erlasse • Bundesverfassung (BV; SR 101); • Parlamentsgesetz (ParlG; SR 171.10); • Vernehmlassungsgesetz (VlG; SR 172.061); • Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG; 172.010); • Publikationsgesetz (PublG; 170.512).