(Grund)Recht auf Internet?

Dozent/in	Prof. Dr. iur. Martina Caroni, LL.M.
Veranstaltungsart	Seminar
Code	HS221166
Semester	Herbstsemester 2022
Durchführender Fachbereich	Öffentliches Recht
Studienstufe	Bachelor
Inhalt	Im Rahmen des Seminars steht die Frage, ob es ein (Grund)Recht auf Internet und soziale Medien gibt, welche Teilgehalte ein solches (Grund)Recht aufweisen und inwiefern es eingeschränkt werden könnte. In jüngerer Zeit mehren sich die Fälle, in denen Staaten den Zugang zum Internet sowie zu sozialen Medien teilweise einschränken oder gar vollständig blockieren bzw. abschalten. Eine solche Einschränkung oder Abschaltung des Internets kann dabei aus verschiedenen Gründen erfolgen: Z.B. im Vorfeld von Wahlen (z.B. Guinea), um Proteste zu unterdrücken (z.B. Hong Kong, Irak, Iran), um Virusepidemien zu bekämpfen (z.B. China, Iran) oder um (politisch) unliebsame Webseiten bzw. Internetdienste zum Verstummen zu bringen (z.B. China, Türkei). Unter anderem sollen folgende Fragen diskutiert werden: Stellt der freie Zugang zum Internet ein Grundrecht dar? Wird von diesem Grundrecht z.B. auch der uneingeschränkte Zugriff auf Social Media erfasst? Welches ist die Bedeutung von Internet und Social Media für die Demokratie? Darf der Zugang zu Wikipedia von staatlichen Behörden blockiert werden, z.B. weil Wikipedia sich weigert, angeblich falsche Einträge zu löschen oder um zu Verhindern, dass Fake News sich verbreiten? Können Streamingdienste wie Netflix und YouTube verpflichtet werden, ihre Angebote in schlechterer Qualität als eigentlich möglich zu übermitteln? Ist es zulässig, das Internet abzuschalten, um so Proteste zu erschweren bzw. zu unterdrücken? Etc.
Lernziele	Die Studierenden erwerben die Fähigkeit, Grundrechtstheorie auf moderne, aktuelle Phänomene anzuwenden sowie kritisch zu hinterfragen und dadurch ein vertieftes Verständnis des öffentlichen Rechtes zu gewinnen. Zudem wird auch die juristische Recherche sowie der mündliche und schriftliche Ausdruck geübt.
Voraussetzungen	Formale Zulassungsvoraussetzungen: Bestandene Erstjahresarbeit und bestandenes Proseminar
Sprache	Deutsch
Begrenzung	Ja
Anmeldung	Via UniPortal vom 07. bis 19. April 2022. Die bei Fristablauf registrierte Anmeldung ist verbindlich.
Abschlussform / Credits	Benotete schriftliche Arbeit und Referat / 4 Credits
Hinweise	Durchführung: 17. - 19. Oktober 2022 in Faido, TI Kostenbeteiligung der Studierenden: ca. CHF 60.00 (plus Reise)
Hörer-/innen	Nein
Kontakt	Allgemeine Informationen: seminar-rf@unilu.ch martina.caroni@unilu.ch
Anzahl Anmeldungen	13 von maximal 18