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Kartellrecht

Dozent/in	Dr. iur. Frank Bremer. LL.M.; lic. iur. David Mamane, LL.M.
Veranstaltungsart	Vorlesung
Code	HS241539
Semester	Herbstsemester 2024
Durchführender Fachbereich	Privatrecht
Studienstufe	Master
Termin/e	wöchentlich (Do), ab 19.09.2024, 12:15 - 14:00 Uhr, 4.B47
Umfang	2 Semesterwochenstunden
Inhalt	Das Kartellrecht ist Dreh- und Angelpunkt des modernen Wettbewerbsrechts und schützt den Wettbewerb vor Beschränkungen, die von privaten und öffentlichen Unternehmen ausgehen. Dieses Ziel erreicht das Kartellrecht mit den folgenden Instrumenten: - Unternehmen dürfen keine unzulässigen Wettbewerbsabreden (z.B. Kartellabsprachen) treffen, d.h. es dürfen z.B. keine Vereinbarungen über den Verkaufspreis, die Verkaufsmenge oder die Verkaufsgebiete getroffen werden. - Marktbeherrschende Unternehmen dürfen ihre Macht nicht missbrauchen, um Kunden auszubeuten oder Konkurrenten zu verdrängen. - Geplante Unternehmensübernahmen und- fusionen werden unter gewissen Marktvoraussetzungen untersagt oder mit Auflagen verbunden. Die Wettbewerbskommission und deren Sekretariat sind zuständig für die Durchsetzung des Kartellrechts. Sie können Untersuchungen durchführen, Zwangsmassnahmen anwenden und Verstösse mit Sanktionen in Millionenhöhe ahnden. Zudem können Verstösse gegen das Kartellrecht zu zivilrechtlichen Schadensersatzklagen führen. Auch aufgrund der harten Sanktionen nimmt das Kartellrecht in der Unternehmenscompliance eine bedeutende Stellung ein. Für Wirtschaftsjuristinnen und –juristen ist das Kartellrecht unabdingbar, sei es als Inhouse Counsel, in der Wirtschaftskanzlei oder bei Regulierungsbehörden.
E-Learning	24HS RF Kartellrecht
Lernziele	Die Studierenden kennen und verstehen die Instrumente des Kartellrechts und die wichtigsten Präjudizien. Sie wissen, welche Aufgaben die Wettbewerbskommission wahrnimmt und wie diese organisiert ist. Sie kennen die Grundzüge des Kartelluntersuchungsverfahrens und können es in der Schnittstelle von Verwaltungs- und Strafverfahren richtig einordnen.
Voraussetzungen	Besuch der Lehrveranstaltung Wettbewerbsrecht ist von Vorteil, aber nicht Voraussetzung.
Sprache	Deutsch
Abschlussform / Credits	Benotete mündliche Prüfung / 5 Credits
Hinweise	Materialien teilw. in Französisch und Englisch
Hörer-/innen	Ja
Kontakt	frank.bremer@doz.unilu.ch david.mamane@doz.unilu.ch
Material	Materialien werden elektronisch verteilt. Die Teilnahme an dieser Lehrveranstaltung setzt eine regelmässige Vorbereitung bzw. Nachbereitung voraus. Insbesondere sind die vorab kommunizierten Urteile und Unterlagen vor der Lehrveranstaltung zu bearbeiten.
Literatur	Was ist unentbehrlich? • Eugen Marbach/Patrik Ducrey/Gregor Wild, Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, 4. Aufl. 2017 (Auszug zum Kartellrecht, Kapitel 9, S. 293-461). Weitere Literatur Weitere Literaturhinweise werden in der Vorlesung bekanntgegeben. Prüfungsrelevante Erlasse • Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen (KG); • Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG); • Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (VKU); • Vertikalbekanntmachung der Wettbewerbskommission vom 28. Juni 2010 (Stand 22.5.2017); • Art. 101 bis 109 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV); • Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).